ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON FutureTEX Ltd.
ENTWURF VOM 22.12.2019
1. ALLGEMEINES
- 1.1. Für den Geschäftsverkehr von FutureTEX
Ltd., Trust Company Complex, Ajeltake Road,
Ajeltake Island, Majuro, Republic of the
Marshall Islands, MH 96960 (im Folgenden:
„FutureTEX“,
wir
oder
uns),
gelten
ausschließlich
die
nachstehenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unser
Vertragspartner wird nachfolgend Kunde
genannt. Der Kunde akzeptiert diese AGB
durch Erstellung eines Profils auf der
Website.
- 1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
sind
verbindlich
für
den
gesamten
gegenwärtigen
und
künftigen
Geschäftsverkehr mit FutureTEX, auch wenn
darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen
wird.
- 1.3. Von
diesen
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abweichende oder
ergänzende Regelungen - insb allgemeine
Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des
Kunden-
werden
nur
dann
Vertragsbestandteil,
wenn
dies
von
FutureTEX ausdrücklich schriftlich bestätigt
wurde.
-
1.4. Die AGB können hier heruntergeladen
werden.
2. ANGEBOT, VERTRAGSSCHLUSS, KÜNDIGUNG
- 2.1. Angebote
von
FutureTEX
sind
freibleibend,
soweit
sie
nicht
ausdrücklich als verbindlich bezeichnet
werden.
Die
Bestellung
des
Vertragspartners gilt erst mit der
Auftragsbestätigung von FutureTEX als
angenommen, womit ein Vertrag zu
Stande kommt.
-
2.2. Eine Kündigung der Mitgliedschaften ist
unter Einhaltung einer einmonatigen
Frist zum jeweils letzten Tag der
Mindestvertragsdauer möglich. Erfolgt
keine oder keine fristgerechte Kündigung,
verlängert sich der Vertrags automatisch
erneut um die zuvor vereinbarte
Mindestvertragslaufzeit.
3. LEISTUNGSUMFANG
-
3.1. FutureTEX bietet verschiedene Premium
Mitgliedschaften mit unterschiedlichem
Leistungsumfang
und
Mindestvertragsdauer an. Die jeweiligen
Konditionen der Mitgliedschaften sind
auf der Website näher beschrieben.
-
3.2. FutureTEX
stellt
dem
Kunden
Informationen über die Einschätzung der
Entwicklung von Kryptowährungen zur
Verfügung, die FutureTEX von Dritten
zukauft („Signale“).
-
3.3. Diese Signale werden ohne jegliche
Filterung, Auswahl oder Überprüfung
dem Kunden zur Verfügung gestellt. Die
Übermittlung dieser Signale stellt keinen
Anlagevorschlag
oder
eine
Anlageberatung dar. FutureTEX behält
sich vor, die Übermittlung von Signalen
einzustellen oder zu beschränken, wenn
der
Dritte
FutureTEX
keine
Informationen mehr zur Verfügung stellt.
-
3.4. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich
bei Investments in und Trading von
Kryptowährungen
um
ein
Hochrisikogeschäft handelt, bei dem der
Totalverlust des Investments jederzeit
möglich ist. Der Kunde ist verpflichtet,
von FutureTEX weiterleitete Signale selbst
zu überprüfen und eine Beratung in
Anspruch zu nehmen. FutureTEX selbst
berät den Kunden keinesfalls.
-
3.5. FutureTEX behält es sich vor, das Angebot
jederzeit
einzuschränken,
zu
unterbrechen, zeitweise oder dauernd
einzustellen,
zu
erweitern
oder
einzuschränken, ohne dass der Kunde
daraus Ansprüche ableiten kann.
4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
- 4.1. Zahlungen des Kunden erfolgen in der Regel
über die Belastung der Kreditkarte des
Kunden durch Zahlung des Mitgliedsbeitrages
für die Mindestvertragslaufzeit im Vorhinein.
- 4.2. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden 8%
Verzugszinsen p.a. vereinbart.
5. GEWÄHRLEISTUNG
-
5.1. FutureTEX stellt das Angebot zur Verfügung
wie es ist. Jegliche Gewährleistung für die
weitergeleiteten Signale wird ausdrücklich
ausgeschlossen.
-
5.2. FutureTEX leistet insbesondere keine Gewähr
für Kursverluste, fehlerhafte, unvollständige
oder sonst mangelhafte Signale, da diese
durch FutureTEX nicht geprüft werden.
-
5.3. FutureTEX übernimmt keine Gewährleistung,
dass Signale während der gesamten
Vertragslaufzeit in gleicher Häufigkeit zur
Verfügung gestellt werden können. Erhält
FutureTEX über einen Zeitraum von einem
Monat selbst keine Signale mehr von Dritten,
kann FutureTEX den Vertrag auflösen und
dem Kunden wir das Entgelt für die
Mindestvertragslaufzeit
aliquot
zurückbezahlt.
6. HAFTUNG
-
6.1. Zum Schadenersatz ist FutureTEX nur im
Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
verpflichtet. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet
FutureTEX
ausschließlich
für
Personenschäden. Die Haftung verjährt in 6
Monaten ab Kenntnis des Kunden von
Schaden und Schädiger.
-
6.2. Für
mittelbare
Schäden,
entgangenen
Gewinn,
Zinsverluste,
unterbliebene
Einsparungen,
Folge-
und
Vermögensschäden, Schäden aus Ansprüchen
Dritter sowie für den Verlust von Daten und
Programmen und deren Wiederherstellung
haftet FutureTEX nicht.
-
6.3. Die Übermittlung dieser Signale stellt keinen
Anlagevorschlag oder eine Anlageberatung
dar. Die Übermittlung dieser Signale stellt
keinen
Anlagevorschlag
oder
eine
Anlageberatung dar. FutureTEX übernimmt
keine Haftung für teilweise oder gänzliche
Verluste des Kunden für eingesetztes Kapital.
-
6.4. Die Haftung von FutureTEX für das Angebote
ist ansonsten ausgeschlossen. Der Kunde ist
selbst für die Einhaltung rechtlicher und
steuerlicher Vorschriften verantwortlich. Der
Kunde
garantiert,
allfällige
Gewinne
ordnungsgemäß zu versteuern.
-
6.5. FutureTEX übernimmt keine Haftung für
rechtswidrige Tätigkeiten oder Informationen
von Kunden.
7. IMMATERIALGÜTERRECHTE
- 7.1. Durch Übermittlung oder Veröffentlichung
von Inhalten gewährt der Kunde FutureTEX
eine weltweite, nicht exklusive, unentgeltliche
und übertragbare Lizenz, diese Inhalte in
sämtlichen Medien und über sämtliche
Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt
sind oder in Zukunft bekannt sein werden, zu
verwenden,
zu
vervielfältigen,
zu
reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen,
abzuändern,
zu
veröffentlichen,
zu
übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten.
Der Kunde verzichtet auf allfällige Rechte auf
Urhebernennung.
- 7.2. Der Kunde garantiert durch Übermittlung
oder Veröffentlichung von Inhalten zudem,
dass er selbst Urheber oder Ersteller des
Inhaltes
oder
uneingeschränkter
Rechteinhaber ist. Soweit auf dem Inhalt in
Persönlichkeitsrechte Dritter eingegriffen
wird, garantiert der Rechteinhaber zudem,
entsprechende schriftliche Einwilligungen
der Personen eingeholt zu haben und diese
über Verlangen von FutureTEX auch
FutureTEX zur Verfügung zu stellen. Sollten
Dritte aufgrund von Eingriffen in deren
bescheinigten Rechte Ansprüche gegen
FutureTEX androhen oder geltend machen, so
hält der Kunde FutureTEX schad- und klaglos.
8. SONSTIGE BESTIMMUNGEN
-
8.1. Zur Entscheidung aller aus einem Vertrag
entstehenden Streitigkeiten - einschließlich
einer solchen über sein Bestehen oder
Nichtbestehen - wird die ausschließliche
Zuständigkeit der sachlich in Betracht
kommenden Gerichte am Sitz von FutureTEX
vereinbart. Ist der Kunde Verbraucher, kann
er eine Klage auch am Gericht seines
Wohnsitzes einbringen.
-
8.2. Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem
Recht der Republik Österreich unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts oder des
Kollisionsrechts.
-
8.3. Sollte
eine
Bestimmung
dieser
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
rechtsunwirksam oder undurchführbar sein
oder werden, so berührt dies nicht die
Rechtswirksamkeit
aller
anderen
Geschäftsbestimmungen.
Die
Vertragsparteien
werden
die
rechtsunwirksame oder undurchführbare
Bestimmung durch eine wirksame und
durchführbare Bestimmung ersetzen, die gem
Inhalt und Zweck der rechtsunwirksamen
oder
undurchführbaren
Bestimmung
möglichst nahe kommt.
-
8.4. Änderungen
oder
Ergänzungen
eines
Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt
auch
für
die
Änderung
des
Schriftformerfordernisses.
-
8.5. Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche
mit Gegenforderungen, welcher Art auch
immer, ist ausgeschlossen. Gegenüber
Verbrauchern gilt dies nicht, wenn die
Forderung des Kunden in einem rechtlichen
Zusammenhang
steht,
die
Forderung
gerichtlich festgestellt wurde oder von
FutureTEX anerkannt wurde.
-
8.6. Erfüllungsort ist der Sitz von FutureTEX.
9. INFORMATIONEN ZUM WIDERRUFSRECHT
-
9.1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen
ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
-
9.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab
dem Tag des Vertragsabschlusses.
-
9.3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen
Sie uns (FutureTEX Ltd., Trust Company
Complex, Ajeltake Road, Ajeltake Island,
Majuro, Republic of the Marshall Islands, MH
96960, E-Mail: [email protected] ) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post
versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben
ist.
-
9.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus,
dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
-
9.5. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben
wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten
haben,
einschließlich
der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen
Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das
Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
-
9.6. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen
während der Widerrufsfrist beginnen soll, so
haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu
zahlen, der dem Anteil der bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung
des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses
Vertrags unterrichten, bereits erbrachten
Dienstleistungen
im
Vergleich
zum
Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen
Dienstleistungen entspricht.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen
Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück)
An
FutureTEX Ltd.,
Trust Company Complex,
Ajeltake Road, Ajeltake Island,
MH 96960
Majuro, Republic of the Marshall Islands
E-Mail: [email protected]